Liebe Julia

SandraR · 25.11.2007

Vor einer Woche hätten wohl 30 Prozent Straßenpassanten auf dem Kurfürstendamm nicht mal sofort gewusst wer ein Herr Köhler sei. So aber hat man nach Schweinegrippe und Lenafieber wieder ein Pressethema, dass im Grunde doch niemandem weh tut.
Es gäbe natürlich auch andere Themen, aber die würden richtig weh tun! Placebo für die Volksseele.
Ich bin für Sparen und dies kann man ganz fein mit einem digitalen Bundesdingsbums, wie wäre es mit Meister oder Meisterin Proper, wahlweise auch der Nikolaus oder der Osterhase?
Seine Reden kann man problemlos überwachen, zu Neujahr darf er digital eine Ansprache halten und kosten tut er ganz ganz wenig im Vergleich zu einem lebenden Exemplar.
Im Falle von Staatsempfängen reicht ein Student im entsprechenden Kostüm um z.B. einer Queen die Hand zu schütteln!
Man könnte natürlich auch ein Mainzelmännchen nehmen und dies als Antwort auf die vielen wirklich klein geratenen Männer nehmen die zur zeit Europa regieren! Schon aufgefallen, in drei Ländern auf diesem Kontinent sind die Staatsmänner unter 1,70...armes Europa regiert von Napoleonen. Dafür machen Sie brav bei jeder Form unnützer gelber Pressepropaganda mit, nichts geht über Komplexe.
Armes Europa in Zeiten von Krisen!

Arno Abendschön · 31.10.2007

Zu den Redebeiträgen zur Ausgestaltung der Stellung des "Staatsoberhaupts": Ich empfehle einen Blick auf die Schweizer Regelung. Am besten bei Google eingeben: bundespräsident schweiz - und dann den Wikipedia-Artikel lesen. Es geht offenbar auch ganz anders. Man beachte besonders, dass die Schweiz kein Staatsoberhaupt im eigentlichen Sinn hat, die Erfüllung der wenigen unabweisbaren Aufgaben eines solchen jedoch gewährleistet ist.

Arno Abendschön

mtg · 20.01.2010

Ich bitte in diesem Zusammenhang aber beispielsweise auch zu bedenken, dass die Schweiz über gerade mal doppelt so viele Einwohner verfügt wie Berlin, dass sie keinem Militärbündnis angeschlossen ist und erst seit 2002 der UNO angehört, obwohl der Völkerbund als Vorläuferorganisation bereits 1920 in Genf gegründet wurde.

Ebensowenig wie sich die Schweiz mit Deutschland vergleichen lässt, lässt sich das Amt des Bundespräsidenten dort mit dem hiesigen vergleichen. Man sollte nicht auf die gleichlautende Bezeichnung hereinfallen ...

SandraR · 25.11.2007

Matthias es geht in beiden Fällen vor allem um Repräsentieren. Die Engländer leisten sich dafür eine Queen und die Deutschen einen ganzen Beamtenapparat.
Ursprünglich stammt das ganze um Macht zu verteilen nach dem Ende des WK II. Damals gab es aber nicht noch ganze Beamtenapparate in Brüssel zum finanzieren etc.etc.
Man kann Geld sinnvoll einsetzen oder es einfach für Arbeitsplatzmaßnahmen von Staatsdienern verwenden. Man sollte sich aber Fragen wem sie den nun Dienen!
Also ich würde anraten es weniger ernst zu nehmen und mal lieber im Zeichen von Sparen, sich überlegen wo man beim Staat sparen kann ohne das der Staat bei Schulen und Bildungseinrichtungen, etc. spart! Letztere sollen mal Eure Rente bezahlen, dafür müssten sie aber auch noch was lernen können und zwar auf gutem Niveau.

Arno Abendschön · 31.10.2007

Matthias, deine Argumente überzeugen mich diesmal nicht. Unser Grundgesetz hat unserem Bundespräsidenten auch nur eine sehr bescheidene Rolle zugewiesen. Dies geschah ganz bewusst aufgrund der Erfahrungen mit tatsächlicher politischer Macht in Präsidentenhand. So gesehen ist die Größe des Landes also eher auch ein Motiv für die radikale Beschneidung der Funktionen gewesen.

Falls man das Amt abschaffen würde, müsste man natürlich nicht die Schweizer Lösung kopieren. Die wenigen echten Funktionen könnten auf verschiedene Institutionen verteilt werden (Bundesratspräsident, Bundestagspräsident, oberste Gerichte für Notarielles).

Der Vorteil: Ein Amt mit so wenig Inhalt könnte nicht mehr für parteipolitische Machtkämpfe missbraucht werden. Und es würden in beträchtlichem Umfang Kosten gespart. Außerdem ist der Begriff eines "Oberhauptes" eines demokratischen Staates unwürdig.

Arno Abendschön

Siegfried · 09.07.2008

Lydia Thies · 01.02.2010

Die Reflexion darüber, wie solche Psychologieen an die Macht kommen konnten, würde ich mir so vorstellen, dass jeder Staatsbürger und jede Staatsbürgerin in psychologischen Trainingscamps antreten muss, um das Defizit aufzuholen, dass jedem einzelnen, jeder einzelnen in punkto soziale Kompetenz im Verlauf seines an Befehl- und Gehorsam ausgerichteten Schullebens, Berufslebens und nicht zuletzt oft auch Privatlebens zugefügt wurde. Mal ernst: Mitgefühl gilt als Schwäche, Führungskompetenz ist gefragt, Funktionieren steht über allem, sich einigen kann niemand, jeder und jede ist im Überlebenskampf ein Egoist, deshalb spielen die da oben alle gegeneinander aus, denn wenn zum Beispiel alle Nichtwähler die SPD wählen würden, dann wäre jetzt Frau Schwan da, wo Köhler gegangen ist, wenn alle Nichtwähler die PDS wählen würden, wäre es vielleicht Petra Pau, ich weiß nicht, ob das was wesentliches ändern würde, aber abgeschafft wird das Amt wohl nur mit der PDS, der SPD ist eine solche Diskussion wohl zu irrelevant, da gibt es andere Probleme, wer gerne Nüsse knackt, kann sich beteiligen an der zukunftswerkstatt@spd.de und dort all die Änderungsvorschläge einbringen, die man schon immer mal an einer wichtigen Stelle machen wollte, z.B. dass man aus den und den gründen dafür ist, das Amt des Bundespräsidenten gänzlich einzusparen, ich jedenfalls werde das mit auf meine Agenda nehmen, obwohl für mich ein Bundespräsident einfach zu all den anderen Grüßaugusten dazugehört, das liegt wohl an meiner Sozialisierung.....

SandraR · 25.11.2007

Das Blöde Lydia ist, nicht nur der Grußaugust kostet Geld aber er hat noch einen ganzen Apparat und das kostet noch mehr!
Das Problem liegt doch beim Fehlen einer direkten Demokratie in Deutschland. Welcher Beamtenapparat ist schon bereit sich selbst abzuschaffen, aber wenn der Bürger kapiert von welchen Summen man spricht sieht es anders aus.

Dazu kommt noch, der Bundespräsident stammt aus der Epoche vor der EU schaut Euch den Lissabonvertrag genau an und dann überlegt mal, wenn man überhaupt noch wirklich in seiner Funktion braucht.

Es gibt ein Demokratiedefizit in Deutschland und zwar eindeutig zu Lasten des Steuerzahlers und all jener die auf die Dienstleistungen des Staates angewiesen sind.

Siegfried · 09.07.2008

Titus

Bei der Frage schallte ich mich mal ein.
Deutschland ist keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie, d.h. ja, Vertreter des Volkes sitzen im Parlament und treffen Entscheidungen für das Volk.
Bei der direkten Demokratie ist das Volk direkt an politischen Entscheidungen beteiligt, was oftmals insofern ein Problem darstellt, dass lange für politische Beschlüsse, z.B. Änderung von Gesetzen, gebraucht wird. Das Volk wählt direkt und hat ein größeres Mitbestimmungsrecht.
Nun kann der durchschnittlich begabte Bürger auch sagen, dass – und eben weil wir politische Wahlen durchführen – ja doch an Veränderungen im Staat beteiligt sind, deshalb erkennen manche unsere Staatsform auch als direkt an, was meiner Meinung nach völlig falsch ist!
Das Parlament hat in letzter Zeit riesen SCH**** gebaut. Es wurden Beschlüssen zugestimmt, die unser Grundgesetz, die Menschrechte extrem eingeschränkt und verletzt haben. Unsere Daten werden überwacht, für 6 Monate abgespeichert, man kann Telefongespräche belauschen, hat sogar Zugriff auf den gesamten Rechner – und das ohne Gerichtsbeschluss!!!
Unsere Regierung ist auf den besten Weg sich Stasimethoden anzugewöhnen. Wenn das Volk durch direkte Wahlen entscheiden könnte, wäre das niemals zugelassen wurden!
Sicherlich rechtfertigt sich der Staat mit Kinderpornografie im Internet und geplanten Terroranschlägen, Amokläufen,…
Irgendwann wird jeder, der ein Gewaltspiel am PC installiert hat als potentieller Amokläufer gelten. Man wird vollständig zum gläsernen Menschen. Sicherlich ist Kindesmissbrauch ein wichtiger Grund nach Methoden zu suchen solche Perversen zu stoppen!
Was den Terror betrifft, so gab es (SORRY wenn ich da jetzt falsch liege) noch nie in Deutschland einen international geplanten Terroranschlag, aber damit begründet Deutschland letztlich auch die absolute Überwachung (z.B. das Anbringen von Kameras).
Es wird hier ganz klar ein Menschenrecht verletzt, wofür ich in keinerlei Weise Verständnis habe und wie sich ja auch aus vorigen Kommentaren herausgestellt hat, sind wir alle nicht mit der derzeitigen Politik zufrieden. Alle, dass Köhler nach wie vor Unmengen von Geld einsteckt, obwohl er nicht mehr im Amt ist.
Und wenn wir uns dann die hohe Arbeitslosenzahl ansehen, sollte man sich wirklich fragen, wo wir überhaupt sind. 1 € - Jobs. Fußballer, Politiker räumen haufenweise Kohle ein.
Also ich würde jeder Vereinigung gönnen, diese Regierung zu stürzen, solagne sie eine aufgeklärte Mehrheit mit sich bringt.
Die Schweiz macht es genau richtig. Die lässt sich nicht von äußeren Faktoren beeinflussen. Die EU geht ihnen hinten vorbei und das ist auch gut so. Wenn man da noch überlegt, was unser Land alles anrichten will, um dieses freie Land in den Mist reinzuziehen, in dem wir gerade schwimmen. Und das beste war ja, als Merkel mit gestohlenen Daten aus dem Ausland Profit bringen wollte.
Das ist genauso strafbar, als wenn ich meine versteuerten, versteuerten Steuern der Steuern durch zusätzliche Reserven in der Schweiz einspare.

Siegfried · 09.07.2008

Lydia Thies · 01.02.2010

Nein, also, liebe Leute, für zu blöde halte ich die normalen Menschen nicht, man könnte sie schon mal ab und zu entscheiden lassen, z.B. bei wichtigen grundsätzlichen Dingen wie Beitritt zur EU, das wäre doch was gewesen, wenn da eine Mehrheit mitdabeigewesen wäre, dann hätten wir jetzt nicht soviel damit zu tun, die Menschen für das meiner Ansicht nach sehr sehr wichtige Unternehmen Europa zu begeistern.
Wenn sich mehr Menschen in wichtige aktuelle Entscheidungsprozesse eingebunden fühlen, dann passiert auch mehr Diskussion, mehr Interesse, mehr Anteilnahme, das alles brauchen wir heute. Ich glaube, dass finanztechnische Wissen ist beim Normalo in den letzten Jahren enorm angewachsen, durch das Erleben der Finanzkrise, da könnte man zynisch lachen, wenn jetzt alle mitentscheiden könnten über ein Maßnahmenpaket nach dem Motto Radikalkur, wir verstehen den Staat als Notarbeitgeber zum Beispiel, er muss immer dann Aufträge vergeben, wenn das sonst keiner mehr tut (Rezession), ansonsten Radikalkur mit Sparmaßnahmen, zuerst weden alle Politikergehälter und vor allem Pensionszusagen etc enorm gekürzt, dann werden Kinderfreibeträge und Splittingvorteil abgeschafft für alle Einkommen über 30000€ im Jahr, dann alle anderen Subventionen, also Rückführung des Staates auf das wirklich absolut Notwendige, alles andere weg! Möglichst viele Länderkompetenzen z.B. auf Bund und Kommunen umlegen, und dann die Kommunen Manufakturen betreiben lassen in den Bereichen, in denen die ökologische Erneuerung nicht so richtig in FAhrt kommt, z.B. beim Austausch von Schaumstoffe durch Naturstoffe wie Kapok etc....wenn die dann ein paar Jahre gelaufen sind, könnten es eigenständige Betriebe werden mit den in ihnen arbeitenden Menschen in gewählten Managementvertretungen, betriebliche Mitbestimmung in Reinkultur erfinden...

Titus

Was heißt es sich mit Gleichgesinnten zusammenzutun?
Eine Parteigründung? So lange man mit ihr eine Umgestaltung des Gesellschaftssystems plant, gilt man ziemlich schnell nach § 129 a als Terrorist gilt „Gründung einer staatsfeindlichen Vereinigung“. Und sicherlich sollte ja eine Umgestaltung schließlich auch dem Allgemeinwohl dienen, also müssten alle anfangen zu denken und zu handeln (Mündigkeit des Menschen). Aber das ist, wie du beschrieben hast mit der BILD-Bildung nicht ohne weiteres möglich.
Sieht man ja auch, wie die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren abgenommen hat. Und die, die wählen, wie viel haben davon wirklich was von der Politik verstanden?
Menschen wählen einfach NPD oder DVU, einfach ein Zeichen der Protestbewegung zu setzen, mit folgeschweren Konsequenzen. Andere sehen in die Zeitung und schauen sich die Gesichter der Politiker an, gucken teilweise nicht mal auf das Wahlprogramm.
Aber dennoch finde ich es nicht richtig, dass über das Parlament ganze Grund- oder Menschenrechte, und die Privatsphäre zählt für mich als wesentlicher Bestandteil davon, so einfach per Entscheid – ohne eine Abstimmung im VOLK – des Parlaments aufgehoben werden kann.
Ich meine, die Regierung hat gute Gründe, aber eben das führt sehr schnell zu einem werdenden Missbrauch. Schritt für Schritt werden wir mehr überwacht und das führt irgendwann zu einem Kontrollstaat und das haben wir in unserer Geschichte immer wieder gesehen, was das anrichten kann.
Und vielleicht hast du Recht, dass die Schweiz leider bis heute einige Veränderungen durchlitten hat. Und ich kann dennoch sagen, dass sie sich erfolgreich aus Kriegen raushalten konnte, alleine weil sie keinem großen Verbund wie der EU zugeordnet ist. Der Druck von außen wächst leider und leider üben auch wir, diesen Druck aus.

Liebe Grüße

Titus

Titus

... ahhh ja, und was Lydia schreibt, der Meinung bin ich auch!
Nur besitzen viele Deutsche eben diese Bild-Bildung. Zwischen Hartz IV Empfängern, die teilweise schon aufgegeben haben zu kämpfen und sich volllaufen lassen, einer Bildung, die für alle gleich sein sollte. Wie denn?
Es ist sehr schwierig die Menschen auf einen neuen Kurs zu stimmen, aber eben dies sollte versucht werden. Meiner Meinung nach werden diese Menschen aber nur weiter und weiter unterdrückt.

Liebe Grüße

Siegfried · 09.07.2008

Liebe Julia

zu blöde für mehr Volksentscheide?

Re: zu blöde für mehr Volksentscheide?