Ist der Name einer Bucht urheberrechtlich geschützt?

Verträge, Rechte und Pflichten: Was man als Autor beachten sollte.


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die_jolie
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Ist der Name einer Bucht urheberrechtlich geschützt?

von die_jolie (09.07.2010, 22:24)
Hallo zusammen,

ich überlege für mein Pseudonym den Namen einer recht bekannten Bucht zu verwenden. Ich bin schon mal soweit, dass es auch ein Hotel gibt, das so heißt. Wäre ja vielleicht ein Hinweis darauf, dass der Name nicht geschützt ist.

Vielleicht kann mir jemand weiterhelfen. Vielen Dank im Voraus!

lg Jolie

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SandraR
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Re:

von SandraR (10.07.2010, 06:14)
Ehrlich gesagt vermutlich kommt es auch auf das Land an, wo die Bucht ist. Ich empfehle um auf der sicheren Seite zu sein ohne einen Rechtsanwalt zu bemühen, Namen der Bucht in leicht abgeänderter Form. Nicht München aber Sünchen nicht Moskau aber Loskau etc.

Das Hotel darf wenn es nicht unweit von der Bucht ist. Nehmen wir an Du bist Deutsche darfst Du mit deiner Firma (egal wo die Firma registriert ist) Reklame mit "deutscher Gründlichkeit" machen. Machst Du aber eine Firma in der Schweiz und im Ausland Werbung mit "Schweizer Service" kann es Probleme geben, wenn dies auf Plakaten in der ganzen Stadt in Mogadischu so beworben wird. Während ich dies dürfte aber nur umgekehrt:)!

Wie es bei Buchten aussieht wäre nun wohl die Frage wo ist die Bucht und würde man sich wirklich als Bürgermeister der Stadt X um so was kümmern. Vermutlich nicht, da Deutsche aber fürchterlich Respekt vor Abmahnungen haben, wähle einfach die Umstellvariante und gut ist es.

Buchstaben umstellen, wäre mein Tipp.
http://russland-buecher.ru und http://twitter.com/russlandbuecher und bei Facebook, XING und Brainguide Sandra Ravioli

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MichaelHA
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Es kommt darauf an...

von MichaelHA (10.07.2010, 07:15)
Der Name einer Bucht wird wohl nicht urheberrechtlich geschützt sein, der Name einer Stadt z.B. könnte urheberrechtlich geschützt sein. In Deutschland und einigen anderen europäischen Ländern verwerten Fremdenverkehrsvereine exklusiv den Namen der Stadt und u.U. auch den einer ganzen Urlaubsregion, wie z.B. Köln, München, Bretagne, Normandie, Bodenseeregion usw. usf.

Falls die Bucht in Deutschland liegt und das Hotel dort danach benannt ist, käme es unter anderem auf die Rechtsform an, in der das Hotel betrieben wird. Wird in Deutschland z.B. ein Hotel als GmbH betrieben, so hat es schon aus diesem Grunde einen urheberrechtlichen Namensschutz. Im europäischen Ausland gelten teilweise ähnliche Regeln z.B. für die Rechtsform einer Limited (Ltd.) usw. usf.

Beste Grüße

Michael Heinen-Anders

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mtg
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Re:

von mtg (10.07.2010, 09:07)
Nach meinem Dafürhalten – und nach meiner Erfahrung - gibt es weder für Landstriche noch Städte noch Länder Urheberrechtsschutz. Den könnte – so man der Genesis folgt – im Höchstfall der liebe Gott für sich beanspruchen :-)

Etwas anderes ist ein Markenschutz. Nicht jeder als Gesellschaftsname angemeldete Name z.B. ist automatisch geschützt (dann gäbe es jeden Namen ja nur einmal ... und das das nicht stimmt, erklärt schon der Blick ins Telefonbuch Deiner Stadt) ... dies bedarf einer Eintragung in die Warenzeichenrolle (siehe Deutsches Patent- und Markenamt). Hier kann man aber recherchieren, ob und wenn, in welcher/n Warenklasse(n) der Name als Marke angemeldet ist.

Städtenamen sind auch nicht grundsätzlich geschützt, weil ein Markenschutz im klassischen Sinne nicht möglich ist. Vor vielen Jahren hat sich eine japanische Firma den Namen »Solingen« schützen lassen wollen, weil sie unter dem Markennamen Schneidwaren auf den Markt bringen wollte. Dagegen konnte aber erfolgreich vorgegangen werden. Hier ist das Stichwort »Verkehrsgeltung«. Aber einen Klebstoff »Tübingen« zu nennen, würde kaum gegen die Verkehrsgeltung der Stadt als Urlaubsort, Studentendorf oder sonst was verstoßen. Hier käme es nur drauf an, ob der Eintragung in die Warenzeichenrolle erfolgreich ist. Denn innerhalb von sechs Monaten kann einer Eintragung widersprochen werden.

Die Grundfrage, die zu stellen ist, ist eine ganz andere: Möchtest Du einen bestimmten Namen nutzen, weil Du – ohne dort ansässig zu sein – Dir günstig Transferleistungen erhoffst (Bekanntheit, Umsatz, Erfolg) - dann vergiss' es lieber gleich. Da sind die Einheimischen ganz schnell zickig.

Dein-Lieblingsbuch
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Re:

von Dein-Lieblingsbuch (10.07.2010, 09:21)
Hallo zusammen,

nach meinem Wissen gilt werder für Buchten, Landstriche, Landschaften, Erhebungen, Ländern, Städte, Bundesländern usw keine urhebrrechtliche Eintragung, da all das "Güter" des Allgemein-Wohls und der Allgemein-Kultur sind, daher ist gesetzlich überhaupt deine Urheberrechtliche-Vormachtsstellung möglich; auch von der exklusiven Verwendung von bestimmten Städtenamen habe ich noch nichts gehört; außer die Städtenmane stehen in Verbindung mit einem Slogan, dann ist natürlich der Slogan geschützt ...

Liebe Grüße

FLO
Dein-Lieblingsbuch
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die_jolie
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Re:

von die_jolie (10.07.2010, 09:24)
Vielen Dank für die ausführlichen Antworten!

Nein, einen Vorteil erhoffe ich mir daraus nicht. Es geht viel mehr um den schönen Klang und die Erinnerung, die ich damit verbinde. Es handelt sich um eine thailändische Bucht auf einer beliebten Urlaubsinsel vor Ort.
Ich habe google soeben noch einmal bemüht. Mit diesem Namen gibt es außerdem ein Hotel in Griechenland und ein Reiseziel in Ägypten.

Was vielleicht noch wichtg wäre: Ein Film wurde in dieser Bucht gedreht. Damit wird vor Ort immer geworben.

lg Jolie

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MichaelHA
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Nachtrag

von MichaelHA (10.07.2010, 09:29)
> Angenommen ich gründe eine GmbH mit dem Namen XYZ und dieser Name ist nicht
als Marke registriert. Ich selbst verzichte auch
> darauf den Namen als Marke schützen zu lassen.
>
> Welchen Schutz genießt der Name dann?


den Schutz als Unternehmenskennzeichen
(siehe § 3 Abs. 1 und 2 MarkenG)
Ein Unternehmenskennzeichen stellt eine Bezeichnung eines
Unternehmens dar. Der Schutz umfaßt diesen Namen und die
geschäftliche Tätigkeit, die das Unternehmen unter diesem
Namen ausführt.


Insofern ist der Name einer GmbH anders als die sogenannte "Etablissementbezeichnung" (z.B. nicht eingetragener Name einer Kneipe) auch rechtlich geschützt.

Beste Grüße

MHA

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MichaelHA
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In Griechenland gilt natürlich EU-Recht....

von MichaelHA (10.07.2010, 09:37)
In Griechenland gilt natürlich EU-Recht.......also u.U. auch ein Namensschutz.

Mit diesem Namen gibt es außerdem ein Hotel in Griechenland



Da es sich aber um eine thailändische Bucht handelt, halte ich es für zweifelhaft, ob in diesem Falle nach europäischem Recht Namensschutz gelten kann.

Beste Grüße

MHA

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mtg
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Re: Nachtrag

von mtg (10.07.2010, 09:46)
MichaelHA hat geschrieben:
> Angenommen ich gründe eine GmbH mit dem Namen XYZ und dieser Name ist nicht
als Marke registriert. Ich selbst verzichte auch
> darauf den Namen als Marke schützen zu lassen.
>
> Welchen Schutz genießt der Name dann?


den Schutz als Unternehmenskennzeichen
(siehe § 3 Abs. 1 und 2 MarkenG)
Ein Unternehmenskennzeichen stellt eine Bezeichnung eines
Unternehmens dar. Der Schutz umfaßt diesen Namen und die
geschäftliche Tätigkeit, die das Unternehmen unter diesem
Namen ausführt.


Insofern ist der Name einer GmbH anders als die sogenannte "Etablissementbezeichnung" (z.B. nicht eingetragener Name einer Kneipe) auch rechtlich geschützt.

Beste Grüße

MHA


Und warum gibt es dann bundesweit z.B. 10 Firmen, die »Küchenart« heißen? Oder 20 Firmen, die »delta« heißen?
Zuletzt geändert von mtg am 10.07.2010, 09:52, insgesamt 1-mal geändert.

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mtg
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Re: Nachtrag

von mtg (10.07.2010, 09:50)
MichaelHA hat geschrieben:
> Angenommen ich gründe eine GmbH mit dem Namen XYZ und dieser Name ist nicht
als Marke registriert. Ich selbst verzichte auch
> darauf den Namen als Marke schützen zu lassen.
>
> Welchen Schutz genießt der Name dann?


den Schutz als Unternehmenskennzeichen
(siehe § 3 Abs. 1 und 2 MarkenG)
Ein Unternehmenskennzeichen stellt eine Bezeichnung eines
Unternehmens dar. Der Schutz umfaßt diesen Namen und die
geschäftliche Tätigkeit, die das Unternehmen unter diesem
Namen ausführt.


Insofern ist der Name einer GmbH anders als die sogenannte "Etablissementbezeichnung" (z.B. nicht eingetragener Name einer Kneipe) auch rechtlich geschützt.

Beste Grüße

MHA


Schauen wir doch der Einfachheit halber ins von Dir zitierte Gesetz:


§ 3 MarkenG - Als Marke schutzfähige Zeichen

(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

(2) Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,

1. die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,
2. die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder
3. die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.



Woraus ziehst Du Deinen oben erwähnten Schluss? Nicht aus § 3,1 und 2 MarkenG. Hier geht es lediglich um die Eintragungsfähigkeit ... nicht aber Schutz, der automatisch gewährt wird.

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MichaelHA
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Schutzbereich

von MichaelHA (10.07.2010, 10:10)
Nachteil gegenüber einer Marke ist, daß Zeitpunkt der
Schutzentstehung nachgewiesen werden muß, ebenso die
geschäftliche Tätigkeit. Auch ist der geographische
Schutzbereich u.U. auf das Gebiet der tatsächlichen
geschäftlichen Betätigung begrenzt, was insbesondere
bei sogenannten "Platzgeschäften" (wie Einzelhandel)
angenommen wird.

Damit hat man im STreitfall eine ganze Menge zu
beweisen und trägt ein erheblich größeres Prozeß-Risiko
als mit einer eingetragenen Marke.


Zum Namensrecht einer Firma:
Im Grundsatz gilt § 17 HGB ...
Darüber hinaus:
Jede Firma, also der NAME eines eingetragenen Kaufmanns, muß sich von jeder an einem Ort bereits bestehenden Firma deutlich unterscheiden (§30 Abs. 1 i.V.m. §18 Abs. 1 HGB). Jeder vorhandene Name eines Kaufmannes verhindert also neue, ähnliche oder gleichlautende Eintragungen. Man spricht daher auch vom Firmenmonopol. Ggfs. muß ein Zusatz dem Namen angefügt werden (§30 Abs. 2 HGB).


Beste Grüße

MHA

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mtg
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Re: Schutzbereich

von mtg (10.07.2010, 11:05)
MichaelHA hat geschrieben:
Nachteil gegenüber einer Marke ist, daß Zeitpunkt der Schutzentstehung nachgewiesen werden muß, ebenso die
geschäftliche Tätigkeit. Auch ist der geographische Schutzbereich u.U. auf das Gebiet der tatsächlichen geschäftlichen Betätigung begrenzt, was insbesondere bei sogenannten "Platzgeschäften" (wie Einzelhandel)
angenommen wird.

Worum geht es in diesem Zitat? »Nachteil gegenüber einer Marke« muss sich doch auf irgend etwas beziehen...

Zur Schutzentstehung einer Marke gibt es ein Eintrags- und ein Veröffentlichungsdatum. Des Weiteren gibt es das »Madrider Abkommen« über die internationale Registrierung von Marken, nach der eine Marke angemeldet werden kann.

Es wäre übrigens schön, wenn Du außer dem Zitat auch die Quelle deines Wissens angeben würdest.

Zum Namensrecht einer Firma:

Im Grundsatz gilt § 17 HGB ...
Darüber hinaus:
Jede Firma, also der NAME eines eingetragenen Kaufmanns, muß sich von jeder an einem Ort bereits bestehenden Firma deutlich unterscheiden (§30 Abs. 1 i.V.m. §18 Abs. 1 HGB). Jeder vorhandene Name eines Kaufmannes verhindert also neue, ähnliche oder gleichlautende Eintragungen. Man spricht daher auch vom Firmenmonopol. Ggfs. muß ein Zusatz dem Namen angefügt werden (§30 Abs. 2 HGB).

§ 30 HGB
(1) Jede neue Firma muss sich von allen an demselben Ort oder in derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister oder in das Genossenschaftsregister eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden.

§ 17 HGB
(1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.
(2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden.

Soweit richtig. Leider beziehen sich weder § 17 noch § 30 HGB auf die Fragestellung, denn die Threaderöffnerin möchte keine Firma gründen. Übrigens – und nur am Rande – könnte sie eine Firma mit dem Namen ihrer bevorzugten Bucht sehr wohl in Deutschland gründen, solange noch keine andere Firma dieses Namens an ihrem Ort oder in ihrer Gemeinde existiert und keine anderen Schutzrechte verletzt werden. Das (die Existenz und die Schutzrechte) sind aber wiederum zwei verschiedene Paar Schuhe ...

Außerdem geht es in dem von Dir zitierten § 30 ausschließlich um NAMEN (Vor- und Familiennamen) und nicht um erfundene oder Kunstbegriffe. Der Name einer thailändischen Bucht würde in Deutschland eher unter das Rubrum »Kunstwort« fallen, da er wohl eingedeutscht bzw. in lateinischen Schriftzeichen geschrieben wäre.

Wissen ist etwas Feines – aber, da wo es nicht angebracht ist, verkompliziert es die Fragestellungen. Deine Zitate beziehen sich ausschließlich auf Firmen und deren Ansiedlungen am selben Ort oder in derselben Gemeinde, und da hast Du völlig Recht. Aber darum geht es hier – so habe ich den Thread bislang verstanden – gar nicht.

Beste Grüße zurück

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Siegfried
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Re:

von Siegfried (10.07.2010, 12:05)
Ich will ja hier niemandem zu nahe treten, aber diese Angst, man könnte mit der Benennung seiner Romanfiguren gigantische Klagen auslösen, hat schon leicht paranoide Züge.

Klar, ein Fantasyroman, in dem Hobbits auftauchen, dürfte Ärger geben. Ebenso ein Roman, wo eine Internatsschule ausgerechnet Hogwarts heißt. Oder Science-Fiction-Romane mit einer Figur namens Luke Skywalker. Aber ansonsten?

Ich habe mal einen mehrfach verlegten Autor (Belletristik) zu dem Thema befragt, der wiederum seinen Verlag (bekannter Publikumsverlag) bzw. Lektor gefragt hat.

Ergebnis: Romanautoren können ihre Figuren benennen, wie sie es wollen. Rein theoretisch kann man seinen Romanhelden auch "Dieter Bohlen" benennen - solange dieser Figur keine Eigenschaften zugeordnet werden, die auf den realen Menschen Dieter Bohlen Rückschlüsse zulassen. Ein Roman über eine fiktive Figur namens Dieter Bohlen, die in der Musikbranche arbeitet, wäre schon ausgesprochen grenzwertig.

Erster Fall: Romanfigur "Dieter Bohlen", Ende Zwanzig, Taxifahrer in Frankfurt/Main, Hobby Angeln, gestresst durch eine Dauerbeziehung ... ist möglich und erlaubt. Ob es für den Roman sinnvoll ist, einen Namen zu wählen, der den Leser sofort an eine andere Person erinnert, muss der Autor selbst entscheiden (ich würde es nicht machen).

Zweiter Fall: Romanfigur "Alex Schindler", Ende Zwanzig, Taxifahrer in Frankfurt/Main, Hobby Angeln, gestresst durch eine Dauerbeziehung ... Diesen Menschen gibt es auch real - steht im Telefonbuch von Frankfurt/Main. Auch dieser Name darf für Romanfiguren benutzt werden, solange kein Rückschluss durch Eigenschaften und Handlungen auf den realen Alex Schindler möglich ist.

Dritter Fall: Die Romanfiguren lesen im Roman Zeitungen wie "Die Süddeutsche", "Frankfurter Rundschau" oder "Bild", waschen ihre Wäsche mit "Persil", trinken "Jacobs Kaffee", tragen Hosen der Marke "Levis", fahren Autos der Marke "VW" oder "Mercedes", benutzen "Apple-Computer" und reisen mit "Thomas Cook" in Urlaub - alles erlaubt. Weil das alles Dinge sind, die zum täglichen Leben gehören und damit die Glaubwürdigkeit der Figuren und Handlung unterstützen. Die Verwendung dieser Namen im Roman ist generell erlaubt und kein Unternehmen wird dagegen vorgehen - immer vorausgesetzt, das Buch macht die Marke nicht generell schlecht bzw. unterstellt den Unternehmen Straftatbestände ("Bei Mercedes wird im großen Umfang illegale Geldwäsche betrieben" - das ist im Roman unzulässig). Selbst Meinungsäußerungen von Romanfiguren zu realen Gegenständen sind erlaubt, etwa ob das Bier einer bestimmten Marke jemandem schmeckt oder nicht.

Warum also soll eine Romanfigur nicht "Phi Phi" oder "Maya Bay" heißen?

Macht euch nicht verrückt mit solchen Fragen. Benennt eure Figuren so, dass Name und Charakter gut zusammenpassen. Oder zumindest interessant machen. "Normale" Namen wie Heinz Meier oder Lisa Müller sind für Romanhelden vielleicht am einfachsten anzuwenden, wirken aber grottenlangweilig.

Grüße
Siegfried

Nachtrag: Einer Figur einen bestimmten Namen zu geben, weil man mit jenem Begriff schöne Erinnerungen verknüpft ... nun ja ... irgendwie wäre das nicht mein Fall. Wie ich oben schon schrieb: Der Name und der Charakter einer Figur sollten irgendwie Hand in Hand gehen. Ob der Name "Julius Caspar von Klingenbiel" etwa passend wäre für die Nebenrollenfigur eines langweiligen Hausmeister in einer Plattenbausiedlung in Neubrandenburg? cheezygrin
Zuletzt geändert von Siegfried am 10.07.2010, 12:13, insgesamt 1-mal geändert.

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Re:

von mtg (10.07.2010, 12:12)
Siegfried,

alles richtig. Aber es geht hier nicht um Figuren, es geht um ein Pseudonym. Da sieht die Sache wieder anders aus ...

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die_jolie
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Re:

von die_jolie (10.07.2010, 12:19)
Mit den Namen meiner Figuren habe ich keine Probleme! Wie im Anfangsbeitrag geschrieben, geht es um ein PSEUDONYM für mich selbst ...

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