Wahlen? - 5. Auflage

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Udo Ehrich
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Wahlen? - 5. Auflage

von Udo Ehrich (28.12.2020, 10:59)
Im Herbst ist jetzt die 5. Auflage meines Buches »Wahlen?« erschienen. Diese neue erweiterte und in weiten Teilen überarbeitete Auflage befaßt sich mit den Wahlrechtsreformen zum Deutschen Bundestag und zum Europäischen Parlament. Erfaßt sind die aktuellen Wahlrechtsdiskussionen bis zum September 2020, die auch die Auseinandersetzung um das geschlechterparitätische Wahlrecht umfassen.

Taschenbuch, E-Buch und gebundene Ausgabe sind nahezu überall erhältlich. Zu gegenwärtig bestehenden Problemen bei Thalia und Amazon siehe mein Weblog Politikfelder.

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Udo Ehrich
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von Udo Ehrich (28.12.2020, 22:03)
»Wahlen?«

Nach der Bundestagswahl 2017 gehören 709 Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an. Die Ursache für diese Vergrößerung des Parlamentes liegt in der personalisierten Verhältniswahl. Dieses Buch zeichnet den Weg der Wahlrechtsreformen nach, die zu den gegenwärtigen Verhältnissen geführt haben und macht darüber hinaus konkrete Vorschläge, welche Veränderungen am Wahlrecht vorgenommen werden müßten, um seine Neutralität zu erhalten und gleichzeitig dafür zu sorgen, daß die in verschiedenen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts kritisierten negativen Effekte wie der inverse Erfolgswert (negatives Stimmgewicht) und Überhangmandate nicht mehr auftreten können.

Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag wurde vom Bundesverfassungsgericht 2008 wegen des sogenannten negativen Stimmgewichts als verfassungswidrig verworfen. Der Gesetzgeber hatte bis zum Sommer 2011 Zeit, das Wahlrecht so zu ändern, daß dieser Effekt bei der Mandatsverteilung nicht mehr auftritt. Nachdem die Regierung das Wahlrecht im Alleingang geändert hatte, landete die Reform vor dem Verfassungsgericht und wurde verworfen. Nun mußten die Parteien rechtzeitig zur Bundestagswahl 2013 eine gemeinsame Lösung finden.

Diese Lösung bestand in dem Ausgleich der Überhangmandate. Nach der Bundestagswahl 2013 sah es so aus, als habe das neue Wahlrecht funktioniert und auch nicht zu einer massiven Vergrößerung des Parlaments geführt, wie Kritiker im Vorfeld befürchteten. Doch das Wahlergebnis von 2013 überdeckte nur die Probleme, die nach wie vor bestanden und sich bei der Bundestagswahl 2017 mit einer Rekordzahl an Überhangmandaten deutlich zeigten.

Ebenfalls durch das Bundesverfassungsgericht wurde die Sperrklausel bei der Wahl zum Europäischen Parlament gekippt. Auch hier gab es Kritik und die Befürchtung, daß zahlreiche Splittergruppen ins Europäische Parlament einziehen könnten.

Dieses Buch stellt den Prozeß der Reformen beim Bundestags- und Europawahlrecht dar, zeigt neben den Vorschlägen der Parteien auch weitere Alternativen auf und betrachtet die Ergebnisse dieser Reformen. Es leistet damit einen Beitrag zur Wahlrechtsdebatte und will durch seine verständliche Darstellung zugleich Interesse an diesem Thema wecken.

Die 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage wurde um die aktuellen Reformbemühungen beim Bundestagswahlrecht ergänzt und darüber hinaus in weiten Teilen überarbeitet. Sie berücksichtigt die aktuelle Entwicklung bis in die Mitte des Septembers 2020.

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Eine Leseprobe ist auf meinem Politikfelder-Blog herunterzuladen.

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Udo Ehrich
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Re: Wahlen? - 5. Auflage

von Udo Ehrich (03.02.2021, 10:32)
Das Bundesverfasssungsgericht hat gestern (02.02.2021) eine Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewesen, mit deren Hilfe der Gesetzgeber verpflichtet werden sollte, den Parteien die geschlechterparitätische Aufteilung der Landeslisten vorzuschreiben (2 BvC 46/19). Die Antragssteller hätten nicht hinreichend dargelegt, warum der Gesetzgeber zu einer solchen Gesetzgebung verpflichtet sein sollte.

Die Diskussion um die paritätische Ausgestaltung von Landeslisten ist auch im Hinblick auf das Urteil des Landesverfassungsgerichts Thema im Buch »Wahlen?«. Zentral geht es um die Frage, wie weit der Verfassungsauftrag zur Gleichstellung von Mann und Frau geht - formelle Gleichheit der Chancen oder Gleichheit im Ergebnis?

Demgegenüber steht die Frage der Freiheit der Wahl sowie die Freiheit der Parteien, Programm und Kandidaten nach ihren Vorstellungen zu gestalten beziehungsweise aufzustellen.

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Udo Ehrich
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Re: Wahlen? - 5. Auflage

von Udo Ehrich (05.02.2021, 21:55)
Ein Teil der Probleme bei Thalia hat sich gelöst: Das Buch ist jetzt als E-Buch über die Thalia-Gruppe zu beziehen, unter anderem hier:

https://www.thalia.de/shop/home/artikeldetails/ID150823544.html

Das Buch wurde für die 5. Auflage weitgehend überarbeitet sowie aktualisiert und erweitert. Es befaßt sich auch mit weitergehenden Wahlrechtsvorschlägen wie die Einführung eines geschlechterparitätischen Kandidatenaufstellungsverfahren. Zudem stellt es die Entwicklung dar, die zur jüngsten Wahlrechtsreform zum Bundestag geführt hat.

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