Rechtssicherheit als Freiheitsschutz

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frangsen
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Rechtssicherheit als Freiheitsschutz

von frangsen (23.05.2008, 13:12)
Neuauflage 2009

Titel: Rechtssicherheit als Freiheitsschutz
Struktur des verfassungsrechtlichen Bestandsschutzes (Das Verhältnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit und Kontinuität)

Autor: Frank Riechelmann

Verlag: Books on Demand (2009)
ISBN: 978-3-8370-7586-1
Seiten: 272
Preis: 28,00 (Paperback)

Der Autor über das Buch:

Es handelt sich um einen Beitrag zur Verfassungsinterpretation. Er verbindet u.a. Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft, und zwar insofern, als der herkömmliche rechtswissenschaftliche Normbegriff sich als zu eng herausstellt. Es gibt nicht Werte (Prinzipien), die sich von Normen unterscheiden; Werte (Prinzipien) sind Normen. Was folgt aus einer solchen Betrachtung? Mit ihr lässt sich zeigen, dass der verfassungsrechtliche Vertrauensschutz, das Verbot rückwirkender Gesetze, "Kontinuität" und "Dispositionsschutz" Wirkungsweisen ein und desselben Schutzguts sind. Und mit der Betrachtung lässt sich das Schutzgut des Vertrauensschutzes überhaupt erst einmal benennen. Als solches ist es nämlich in Rechtswissenschaft und Rechtsprechung bislang unbekannt.

Inhalt:

Die Freiheit des Einzelnen hat nicht zuletzt nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine normative Qualität. Allerdings wird der Vertrauensschutz herkömmlich nicht als "Norm" angesehen. Insofern würde er nicht zum Freiheitsschutz gehören. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Vertrauensschutz (Bestandsschutz, Rechtssicherheit) ist Freiheitsschutz und Norm — zu diesem Ergebnis führt eine prinzipientheoretische Betrachtung. Mit ihr lässt sich das bislang unklare Verhältnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuität und dem Gebot der Verhältnismäßigkeit bestimmen.

Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Recht und als Objekt · Prinzipien und Regeln · Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen · Grundrechtsfähigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG) · Rückwirkungsverbot und Willkürverbot



s. auch
Lehmanns, Buchhandlung

Mehr Informationen: www.frra.de/vertrauensschutz-rechtssicherheit-kontinuitaet.de

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