Die Grenzkommission beider deutscher Staaten

Die Grenzkommission beider deutscher Staaten

Aufgaben, Tätigkeit und Dokumente

Klaus Emmerich

Paperback

124 Seiten

ISBN-13: 9783735712325

Verlag: Books on Demand

Erscheinungsdatum: 19.09.2014

Sprache: Deutsch

Farbe: Ja

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Die Staatsgrenze war untrennbar von der Existenz beider deutscher Staaten. Ihr Verlauf wurde durch Vereinbarungen zwischen ihnen und den ehemaligen Besatzungsmächten, die ihre Zonen abgrenzten, bestimmt.

Der Grundlagenvertrag DDR/BRD aus dem Jahre 1972, der als Staatsvertrag ausgestaltet war, bestimmte u.a. die Bildung einer gemeinsamen Grenzkommission. Sie erhielt die Aufgabe, vor allem den Verlauf dieser Staatsgrenze zu überprüfen, soweit erforderlich zu erneuern, ergänzen, festzustellen oder festzulegen, eine Grenzdokumentation zu erarbeiten und sonstige mit dem Grenzverlauf zusammenhängende Probleme zu klären.

Im Zeitraum vom 31. Januar 1973 bis 26. Oktober 1978 hielt sie insgesamt 44 Sitzungen ab. Sie bildete unter Zuziehung von Experten zeitweilige Arbeitsgruppen.
Die geodätischen Vermessungen ergaben eine Länge der Grenze von 1.296,7 km, davon entfielen 14,9 km auf die festgelegte Seegrenze (Territorialgewässergrenze) in der Lübecker Bucht. Nicht festgelegt bzw. festgestellt wurden etwa 95 km in der Elbe und rund 1,2 km in der Warmen Bode. Die Staatsgrenze wurde auf dem Festland unter anderem mit 15.028 neuen Grenzsteinen gekennzeichnet (siehe Titelblatt). Die Staatsgrenze zwischen beiden Staaten verlief genau in der Mitte dieser Grenzsteine.

Die Identifizierung des Verlaufs der Grenze mit der einseitigen Sicherung durch die DDR ist ein Irrweg, der in der Öffentlichkeit immer noch herumgeistert.
Klaus Emmerich

Klaus Emmerich

Jahrgang 1936, Studium, (Diplom-Jurist.), Promotion zu völkerrechtlichen Problemen der Staatsgrenzen. Tätig in den bewaffneten Organen der DDR. Arbeit am Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR, Bereich Verfassungsrecht. Sekretär der Arbeitsgruppe „Neue Verfassung der DDR“ am Zentralen Runden Tisch. Nach Anschluß der DDR an die BRD: Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Landtag Schwerin, Fraktion LL/PDS. Langzeitarbeitslos mit fünf monatiger „interdisziplinärer Fortbildung“. Bis Juli 2016 Rechtsanwalt in Mecklenburg Vorpommern und Hessen.

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