Hilfe

AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 30.10.2015) (Widerrufsrecht siehe § 4)

§ 1 Vertragsschluss

1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und der Books on Demand GmbH, In de Tarpen 42, 22848 Norderstedt (nachfolgend „BoD“) kommt dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online‐Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick auf „Kostenpflichtig bestellen“ oder durch Betätigen der 'Enter'‐Taste als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an BoD schickt. BoD nimmt dieses Angebot des Kunden durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit an.

2. BoD behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib‐, Druck‐ oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind.

3. Für die Geschäftsbeziehung zwischen BoD und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt BoD nicht an, es sei denn, dass BoD ihrer Geltung zugestimmt hätte.

4. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Kunden) wird nach dem Vertragsschluss von BoD nicht gespeichert, ist dem Kunden daher nicht zugänglich.

§ 2 Übergabe der Ware

1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt.

2. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle. BoD wird die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen grundsätzlich einhalten.

3. BoD ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Alle auf den Seiten von BoD angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.

2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Wählt der Kunde das ihm angebotene Lastschriftverfahren, hat er das dazu notwendige SEPALastschriftmandat zu erteilen und für ausreichende Deckung des Bankkontos bei Fälligkeit zu sorgen. Bei gegen Lastschrift ausgeführten Bestellungen erhält der Kunde in der per E‐Mail übermittelten Rechnung eine Vorabankündigung (Prenotification) über die bevorstehende Belastung des Bankkontos. Die Vorabankündigung erfolgt so rechtzeitig, dass zwischen ihr und der Belastung ein Bankarbeitstag liegt. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, BoD seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bearbeitungsgebühren für die unberechtigte Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift, die BoD durch die Bank von BoD in Rechnung gestellt werden, sind vom Kunden zu erstatten.

3. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von BoD.

4. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 4 Gewährleistung und Haftung

1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.

2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch BoD, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet BoD nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BoD, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch BoD oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.

§ 5 Datenschutz

1. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

2. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhält der Kunde unter der Rubrik „Datenschutz“ (siehe auch Fußende der Webseite).

3. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erhebt oder verwendet BoD Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.

§ 6 Sonstiges

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. BoD ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2. Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, Hamburg.