Beamtenrecht in NRW

Das Beamtenrecht Nordrhein-Westfalen wurde durch mehrere Dienstrechtsreformen der letzten Jahre, zuletzt zum 1. Juli 2016, erheblich geändert. Davon, sowie von weiteren Änderungen betroffen waren auch das Besoldungs-, Versorgungs-, Laufbahn- und Urlaubsrecht. Bis Mitte 2017 wurden einige weitere Reformen vorgenommen, z.B. bei der Arbeitszeit der Feuerwehr, den Brandmeisteranwärterbezügen oder den Jubiläumszuwendungen sowie im Beihilferecht sowie zum Verschleierungsverbot (im Beamtenstatusgesetz).

Die vorliegende Sammlung stellt neben einer Einführung in das NRW-Beamtenrecht alle wesentlichen Bestimmungen für Beamtinnen und Beamte, auf die das Landesrecht anzuwenden ist, also auch diejenigen in der Kommunalverwaltung, zusammen. Die erweiterte 2. Auflage berücksicht alle Änderungen, die vor der Landtagswahl 2017 erfolgten, einschl. der Übernahme des Tarifergebnisses für die Beamtinnen und Beamten 2017 und 2018. Auch sind ergänzende Bestimmungen aufgenommen worden und die redaktionellen Fußnoten wurden deutlich erweitert.

Die Sammlung versteht sich in erster Linie als Arbeitshilfe für Personalvertreterinnen und Personalvertreter sowie für die gewerkschaftliche Bildungsarbeit. In den Fußnoten finden sich Hinweise auf ergänzende Bestimmungen, aktuelle Tabellenwerte (Stand 1.4.2017/1.1.2018) sowie die Beteiligungstatbestände nach dem LPVG. Außerdem wird auf parallele Regelungen für Arbeitnehmer/innen im Gesetz und TVöD hingewiesen.

Zusammenstellung und Bearbeitung aller Texte: Horst Deinert, 2017