Die privilegierte Situation des Österreichischen Rundfunks (ORF) angesichts der Finanzierung durch Gebühren, aber auch aufgrund seiner jahrelang begünstigten Stellung bei der Zuteilung technischer Übertragungskapazitäten, lassen den ORF bis heute zum Gegenstand intensiv geführter öffentlicher Diskussionen werden. Dabei sind die Rufe nach einem adäquaten öffentlich-rechtlichen Auftrag ebenso wenig zu überhören, wie der Wunsch einer entsprechenden staatlichen Überprüfung. Vor diesem Hintergrund des bestehenden Spannungsfelds zwischen der verfassungsrechtlich garantierten Rundfunkfreiheit und dem Bedürfnis nach einer staatlichen Kontrolle erfährt diese Auseinandersetzung mit diesem Buch einen wertvollen Debattenbeitrag auf rechtswissenschaftlicher Ebene.

Autor/in

Florian Novak

Dr. Florian Novak ist Jurist, Medienunternehmer und Gründer mehrerer Radiostationen (Radio Energy Wien, Radio LoungeFM). Seine Praxiserfahrung, Fachkenntnis und Leidenschaft für neue Entwicklungen im Medienbereich in Verbindung mit seinem langjährigen Interesse an medienrechtlichen Fragestellungen bildet die Basis für diese Publikation.

Pressestimmen

ORF-Gesetz und Gebühren sind besser als ihr Ruf, sagt Privatradiomacher

Der Standard

November 2017

Ein neues ORF-Gesetz zählt zu den Erwartungen in die nächste Regierung. Im politischen Standardrepertoire der Versprechen für solche Anlässe: klarere Definitionen, was der ORF (oder andere Sender) für Gebühren leisten müssen, strengere Kontrolle, größere Unabhängigkeit und Politikferne, kleinere Aufsichtsgremien und Gebühren. Dabei sind die bestehenden Gesetze in vielen dieser Punkte rechtlich einwandfrei oder zumindest ausreichend: Zu dem Schluss kommt gerade die verfassungsjuristische Dissertation eines langjährigen, auch nach mehr als 100 Lizenzanträgen unbeirrbaren Privatradiomachers.(...)

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