Politikverflechtung im deutschen Föderalismus

Die vorliegende Arbeit (aus dem Jahr 2004) stellt zunächst die Funktionsweise des deutschen Föderalismus vor, so wie sie im Grundgesetz formuliert ist. Im Anschluß daran wird die Theorie der Politikverflechtung im deutschen Föderalismus dargestellt, sowie die Politikverflechtungsfalle.

Die Verflechtung im deutschen Föderalismus zeigt sich besonders bei den Gemeinschaftsaufgaben, die im Rahmen der großen Finanzverfassungsreform 1969 Eingang in das Grundgesetz fanden. Die Gemeinschaftsaufgaben waren auch das empirische Untersuchungsgebiet für die Theorie der Politikverflechtung, die 1976 von Fritz W. Scharpf, Bernd Reissert und Fritz Schnabel veröffentlicht wurden.

In einem Artikel von 1985 veröffentlichte Fritz W. Scharpf seine Überlegungen zur Politikverflechtungsfalle, nach der eine institutionelle Reform des politikverflochtenen Systems aus sich heraus unwahrscheinlich ist.

Hieran schließt sich die Vorstellung der Vorschläge der Bertelsmann-Kommission »Verfassungspolitik und Regierungsfähigkeit« mit ihren »Zehn Vorschlägen zur Optimierung der Regierungsfähigkeit im deutschen Föderalismus« an. Das wesentliche Anliegen der Kommission besteht in einer stärkeren Zuordnung der Verantwortlichkeit an die Ebenen von Bund, Ländern und Gemeinden. Die Politikverflechtung soll hierdurch überwunden und die diagnostizierte Reform-Blockade aufgehoben werden.
In einem Vergleich wird festgestellt, inwieweit sich die Theorie zur Politikverflechtung in den Vorschlägen der Bertelsmann-Stiftung niedergeschlagen hat, wobei sich in einigen Bereichen deutlich unterschiedliche Ausrichtung bei der Bewertung der Probleme und Lösungen zeigen.

Weitere Unterschiede zeigen sich bei der Betrachtung der Notwendigkeit der Reform des Föderalismus durch weitere Sichtweisen, in denen die Elemente, die als Ursache für die Blockade der Regierungspolitik auf Bundesebene betrachtet werden, als notwendige Einrichtungen der vertikalen Gewaltenteilung erscheinen.

In einem Fazit wird schließlich abgewogen, inwieweit Reformen möglich sind und der Bedarf besteht.