Bedingungen zur Nutzung von BoD Sales

(BoD Sales-Bedingungen, Stand 25.08.2023)
 

1. Geltungsbereich der BoD Sales-Bedingungen

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dir und der Books on Demand GmbH, In de Tarpen 42, 22848 Norderstedt (nachfolgend „BoD“) hinsichtlich der im Rahmen der BoD Sales-Services durch dich erfolgenden Bestellung der durch BoD durchzuführende Metadatenprüfung und -optimierung durch dich auf der Website www.bod.de (nachfolgend „BoD-Website“) hochgeladener und für die Veröffentlichung im Buchhandel beauftragter Buchtitel gelten ausschließlich diese BoD Sales-Bedingungen. Davon abweichende Bedingungen von dir erkennt BoD nicht an, es sei denn, BoD hätte ihrer Geltung zugestimmt.

1.2. Klarstellend wird festgehalten, dass die Regelungen eventueller derzeit oder später bestehender anderweitiger Verträge zwischen dir und BoD (z.B. ein Autorenvertrag als Rahmenvertrag in Kombination mit bezüglich einzelner Buchtitel bestehender Buchverträge), im Rahmen dieser BoD Sales-Service nicht zur Anwendung kommen.
 

2. Vertragsschluss, vertragliche Rechte und Pflichten

2.1. Der Vertrag zwischen dir und BoD über die Metadatenprüfung und -optimierung für im Buchhandel lieferbare Buchtitel im Rahmen der BoD Sales-Services kommt dadurch zustande, dass

• du dich auf der BoD-Website in das von dir angelegte BoD-Kundenkonto durch Eingabe von E-Mail-Adresse und Passwort einwählst,
• du die im Rahmen des BoD Sales Plus- oder BoD Sales Premium-Bestellprozesses auf der BoD-Website aus den zur Buchung auswählbaren lieferbaren Buchtiteln den gewünschten Buchtitel auswählst, für den die Metadatenprüfung und -optimierung im Rahmen des BoD Sales Plus- oder BoD Sales Premium von BoD durchgeführt werden soll,
• du deine Bestellung auf der BoD-Webseite mittels Mausklick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an BoD schickst und
• BoD dieses Angebot innerhalb angemessener Zeit per E-Mail bzw. durch Leistungserbringung annimmt.

2.2. BoD behält sich vorsorglich das Recht vor, die Metadatenprüfung und -optimierung im Rahmen der Sales-Services ohne Angabe von Gründen abzulehnen, dein Angebot auf Abschluss des Vertrags also nicht anzunehmen.

2.3. Die für die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags erforderlichen nicht-exklusiven Nutzungsrechte in räumlich unbeschränkter, übertragbarer und sublizenzierbarer Form liegen BoD bereits durch den Abschluss von Autoren- und Buchvertrag vor. Die Rechtseinräumung umfasst insbesondere das  das Recht, den Buchtitel zur Auswertung in elektronischer Form mit sog. Metadaten auszustatten und vorhandene Metadaten zu ändern und zu ergänzen.

2.4. BoD behält sich das Recht vor, den Leistungsumfang der BoD Sales-Services unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers anzupassen und zu ändern.

2.5. BoD bemüht sich, die Metadatenprüfung und -optimierung für den im Buchungsprozess auf der BoD-Website ausgewählten Buchtitel im Rahmen der Sales-Services möglichst innerhalb 7-14 Tagen ab Bestellung erstmalig auszuführen und die optimierten Metadaten an die Handelspartner zu übermitteln. Eine erneute Metadatenprüfung für den ausgewählten Buchtitel erfolgt im Rahmen der Sales-Services alle 3 Monate ab Buchungsdatum, eine Bearbeitung der Metadaten, sofern BoD erneut Optimierungsbedarf bei der Prüfung feststellt, sowie die Übermittlung ggf. geänderter Metadaten an die Handelspartner erfolgt durch BoD möglichst innerhalb von 7-14 Tagen.

2.6. Der Vertrag der BoD Sales-Services Plus und Premium haben eine Laufzeit von zunächst einem Jahr ab Vertragsschluss. Der Vertrag über die BoD Sales-Services verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern der Nutzer nicht bis zum Ende der Vertragslaufzeit kündigt. Erfolgt eine Kündigung des Buchvertrags zu demjenigen Buchtitel, für den ein Vertrag über den Sales-Service abgeschlossen wurde, so wird auch der Sales-Service automatisch zum Ende der Vertragslaufzeit des Buchvertrags gekündigt. BoD kann die BoD Sales-Services mit einer Frist von 2 Monaten Ende der Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung der BoD Sales-Services hat zur Folge, dass BoD ab dem Zeitpunkt des Endes der Vertragslaufzeit keine erneute Metadatenprüfung oder -optimierung im Rahmen des Sales-Services vornimmt.

2.7. Sowohl der Nutzer als auch BoD können den Vertrag über den BoD Sales-Services bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos außerordentlich per E-Mail kündigen (durch den Nutzer an info(at)bod(dot)de oder info@bod.ch und durch BoD an die E-Mail-Adresse des Nutzers). Ein wichtiger Grund, der BoD zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer mehr als unerheblich in Zahlungsrückstand ist und dies trotz erfolgter Mahnung innerhalb angemessener Frist nicht abstellt.
 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Alle auf der BoD-Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen MwSt. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Nutzers) wird nach dem Vertragsschluss von BoD nicht gespeichert, ist dem Nutzer daher nicht zugänglich.

3.2. Der Nutzer hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.

• Hat der Nutzer in seinem BoD-Kundenkonto bereits das Lastschriftverfahren gewählt, ist diese Zahlungsart vorausgewählt innerhalb der Buchung des Sales Plus oder Sales Premium-Services.
• Wählt der Nutzer das ihm angebotene Lastschriftverfahren, hat er das dazu notwendige SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen und für ausreichende Deckung des Bankkontos bei Fälligkeit zu sorgen. Bei gegen Lastschrift ausgeführten Bestellungen erhält der Nutzer in der per E‐Mail übermittelten Rechnung eine Vorabankündigung (Prenotification) über die bevorstehende Belastung des Bankkontos. Die Vorabankündigung erfolgt so rechtzeitig, dass zwischen ihr und der Belastung ein Bankarbeitstag liegt. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, BoD seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bearbeitungsgebühren für die unberechtigte Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift, die BoD durch die Bank in Rechnung gestellt werden, sind vom Nutzer zu erstatten.

3.3. Zahlungen an BoD sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung zu leisten. Bei nicht rechtzeitiger Zahlung kann BoD ab Verzugseintritt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verlangen.

3.4. BoD ist berechtigt, dir gegenüber bestehende fällige Forderungen aus diesem Vertrag mit dir gegenüber BoD zustehenden Forderungen aus zwischen dir und BoD geschlossenen anderweitigen Verträgen zu verrechnen.
 

4. Gewährleistung und Haftung

4.1. Dir stehen vorbehaltlich der Ziffern 5.2 bis 5.4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.

4.2. Ansprüche von dir auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche von dir aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch BoD, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertraust und vertrauen darfst.

4.3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet BoD nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche von dir aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4.4. Die Einschränkungen der Ziffern 5.2 und 5.3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BoD, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
 

5. Höhere Gewalt

Soweit BoD durch Naturkatastrophen, Pandemien, Brände, Arbeitskämpfe (mit Ausnahme von Arbeitskämpfen bei BoD oder Subunternehmern von BoD), Aufruhr, innere Unruhen, Krieg, terroristische oder staatsfeindliche Handlungen oder andere Umstände oder Ereignisse, die außerhalb der angemessenen Kontrolle von BoD liegen, an der vertragsgemäßen Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen gehindert wird und BoD das Leistungshindernis nicht verursacht hat und die betroffene Leistung auch durch den Einsatz bzw. die Anwendung alternativer Ressourcen, Notfallpläne oder andere Mittel nicht in angemessener Weise erbringen kann (nachfolgend „höhere Gewalt“), ist BoD für die Dauer und im Umfang der Auswirkung der höheren Gewalt von der Verpflichtung zur Leistung befreit.
 

6. Datenschutz

6.1. Du hast ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung deiner gespeicherten Daten.

6.2. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhältst du unter der Rubrik „Datenschutz“ (siehe auch Footer der BoD-Webseite).
 

7. Sonstiges

7.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast. BoD ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

7.2. Gerichtsstand ist, sofern du Kaufmann im Sinne des HGB bist, Hamburg.